Internationale Organisationen und Militärbündnisse

Eingeschickt am Donnerstag, 25. September 2008
Fach: Politik
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Internationale Organisationen und Militärbündnisse

Weltweit gibt es derzeit 350 zwischenstaatliche Organisationen, 1909 waren es 37. Nach dem Ersten Welt­krieg wurde in Genf der Völkerbund gegründet: die erste Institution mit dem Anspruch, die gesamte Staa­tengemeinschaft zu repräsentieren

Nie zuvor in der Geschichte haben so viele globale und regionale Institutionen das Funktionieren der Weltgemeinschaft bestimmt wie heute. Das dichte Netz aus sicherheitspolitischen Organisationen hat einiges dazu beigetragen, Konflikte einzudämmen oder zuvermeiden. Angesichts der weltpolitischen Kräfteverhältnisse bleibt die Souveränität der schwächeren Staaten jedoch häufig auf der Strecke.

Weltweit gibt es derzeit 350 zwischenstaatliche Orga­nisationen, 1909 waren es 37. Nach dem Ersten Welt­krieg wurde in Genf der Völkerbund gegründet: die erste Institution mit dem Anspruch, die gesamte Staa­tengemeinschaft zu repräsentieren, und mit dem Auftrag, Sicherheit und Frieden in der Welt zu gewährleisten. Eine Vielzahl zwischenstaatlicher Organisationen entstand nach dem Zweiten Weltkrieg, darunter vor allem die Vereinten Nationen (UNO), die Arabische Liga, die Organisation ame­rikanischer Staaten (OAS), der Euro­parat, die Organisation der afrikani­schen Einheit (die seit dem 10. Juli 2001 Afrikanische Union heißt), der Verband südostasiatischer Staaten (Asean) und die Organisation der Islamischen Konferenz. Weitere internationale Organisati­onen entstanden nach dem Ende des Kalten Kriegs: die Gemeinschaft un­abhängiger Staaten (GUS), die Organisation für Sicherheit und Zusam­menarbeit in Europa (OSZE) und die Schanghaier Organisation für Zusam­menarbeit. Die Europäische Gemein­schaft (EG) wurde zur Europäischen Union (EU) und entwickelt sich all­mählich zu einer Staatenkonfödera­tion, die nationale Dimensionen über­windet. Bei ihrer Gründung 1945 hatte die UNO 51 Mitgliedstaaten. Seit dem Jahr 2002, in dem Osttimor und die Schweiz hinzukamen, sind es 191 Länder. Damit sind heute fast alle Staaten der Welt UN-Mitglieder. Während des Kalten Kriegs war die UNO lange Zeit paralysiert, da die fünf ständigen Mitglieder des Sicher­heitsrats China, USA, Frankreich, Großbritannien und Sowjetunion sich durch den Gebrauch des Veto-Rechts gegenseitig lahm legten. Heu­te ist ihre Funktionsfähigkeit durch den Unilateralismus der USA beein­trächtigt. Seit 1948 hat die UNO 54 »friedenserhaltende Operationen« (Blau­helm-Einsätze) durchgeführt, davon 41 seit Ende des Kalten Kriegs. In jüngster Zeit war sie beteiligt an der Verwaltung von Quasi-Protektoraten, die das Ergebnis militärischer Inter­ventionen sind (Bosnien-Herze­gowina, Kosovo, Afghanistan, Ostti­mor). Im März 2002 befanden sich im Rahmen der 15 derzeit laufenden Operationen 46445 Soldaten und Polizisten sowie 12 000 Zivilperso­nen im Einsatz. Seit 1990 gibt es immer mehr friedenserhaltende und friedenserzwingende Einsätze, die zwar auf UN-Mandat beruhen, jedoch nur von einem Land oder einer Ländergruppe geleitet werden. Das gilt für den Golfkrieg von 1991 und für die Einsätze in Somalia, Ruanda, Haiti, Bosnien-Herzegowina, Alba­nien, Kosovo, Osttimor und Afghanis­tan. Mehrere UN-Organe und UN-Sonderorganisationen sind mit Fra­gen der Sicherheit befasst, darunter das Hochkommissariat für Flücht­lingsfragen (UNHCR), der Internatio­nale Gerichtshof (IGH), der Interna­tionale Strafgerichtshof (IStGH), die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die Konferenz für Abrüs­tung. Die 1973 im Rahmen des Ost-West-Dialogs gegründete Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) erhielt seit 1990 eigene Institutionen und wurde 1994 in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) umbe­nannt. Ihr gehören insgesamt 55 Län­der an: die USA, Kanada, sämtliche europäischen Länder sowie die aus dem Zerfall der Sowjetunion hervor­gegangenen Staaten. OSZE-Beob­achter und -Berater sind derzeit auf dem Balkan und in mehreren Ex-Sowjetrepubliken tätig, von Molda­wien bis Tadschikistan. Die Organi­sation des Nordatlantikvertrags (Nato) schuf nach dem Ende des Kalten Kriegs eigene sicherheitspolitische Institutionen, die zunehmend die OSZE überlagern: den Euro-Atlan­tischen Partnerschaftsrat (EAPR) und die Partnerschaft für den Frieden (PfP), die den Rahmen für die Ab­stimmung mit den Ländern Osteu­ropas und den ehemaligen Sowjetre­publiken liefert. Eine Reihe regionaler und lokaler Organisationen haben Mechanismen für Konfliktprävention und friedens­erhaltende Maßnahmen etabliert, die angesichts des Prinzips der Nichtein­mischung in die inneren Angele­genheiten der Mitgliedstaaten aber nur von begrenzter Wirkung sind. Auch die Beschlüsse wirtschaftlicher Interessenverbände wie der Organisa­tion der Erdöl exportierenden Länder (Opec) können geopolitisch von Be­deutung sein. Das Commonwealth -ein informeller Zusammenschluss von 54 englisch sprachigen Ländern, meist ehemals britische Kolonien, sowie die Konferenz der Staatschefs Frankreichs und Afrikas und die In­ternationale Organisation der Franko-phonie (OIF) äußern sich zuweilen zu sicherheitspolitischen Fragen.

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